Impressum:
Küchen-Loesch GmbH
Lorenzer Platz 7-15
90402 Nürnberg
Telefon 0911 - 206740
Telefax 0911 - 224218
Geschäftsführer Klaus Harl
Handelsregister Nürnberg
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE13340684
Gerichtsstand: Nürnberg/Bay.
Verantwortlich nach §6MDStV
Küchen-Loesch GmbH
Lorenzer Platz 7/15
D – 90402 Nürnberg
Sitz der Gesellschaft und Registergericht:
Nürnberg, Register-Nr. B 2553
UST-Id.Nr.: DE 133406847
Tel. (0911) 206740
Fax (0911) 224218
Email info@kuechen-loesch.de
Internet www.kuechen-loesch.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Küchen - Loesch GmbH - für den Online-Kauf
1. Vertragspartner
Küchen-Loesch GmbH
Lorenzer Platz 7/15
D – 90402 Nürnberg
Sitz der Gesellschaft und Registergericht:
Nürnberg, Register-Nr. B 2553
UST-Id.Nr.: DE 133406847
Tel. (0911) 206740
Fax (0911) 224218
Email info@kuechen-loesch.de
Internet www.kuechen-loesch.de
Kontoverbindung :
Küchen-Loesch GmbH
HypoVereinsbank Nürnberg
BLZ 760 200 70
Kto 616 001
Für Überweisungen aus dem Ausland:
IBAN : De 337602 0070 0000 6160 01
SWIFT(BIC) HYVEDEMM460
Geschäftsführer ist Klaus Harl
Prokurist ist Roland Schmidt
Die Küchen-Loesch GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain
http://www.kuechen-loesch.de eine Homepage und bietet auf dieser Webseite
Produkte aus den Bereichen Haushaltswaren, Glas, Porzellan, Besteck und
Wohnaccessoires zum Kauf über das Internet an.
Die Preise sind grundsätzlich Abholpreise im Ladengeschäft.
2.Zustandekommen des Vertrages
2.1. Sie haben die Möglichkeit auf der oben genannten Webseite Produkte auszuwählen
und zu bestellen, indem Sie Produkte auf der Webseite anklicken. Die Produkte
werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und am Ende zum Gesamtpreis
incl. Mehrwertsteuer zusammengestellt.
2.2. Das im Internet unter www.kuechen-loesch.de dargestellte Sortiment stellt
kein Angebot im Sinne des §§145ff BGB dar, d.h. die Angebote sind für Sie nur
als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen.
2.3. Vor der Versendung der Bestellung ermöglicht Küchen-Loesch die Bestellung
auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge zu
überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
2.4. Der Vertrag kommt zustande, wenn kuechen-loesch.de dieses Angebot annimmt.
Die Annahme ist aufschiebend bedingt und erfolgt durch elektronische
Übermittlung der Annahmeerklärung.
3.Rücktritt
3.1. Sollten wir nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware
nicht mehr bei kuechen-loesch.de verfügbar ist, können wir vom Vertrag
zurücktreten. In diesem Fall verpflichtet sich kuechen.loesch.de den
Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und
erhaltene Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
3.2. Bei Lieferstörungen aufgrund von höherer Gewalt und allen unvorhergesehen,
nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, die wir nicht zu vertreten
haben, können wir in diesem Falle ebenso vom Vertrag zurücktreten. Sie werden
von der Zahlungspflicht, wie kuechen-loesch.de von der Lieferpflicht befreit.
4.Lieferung, Versand- und Verpackungskosten
4. 1. Die Preise sind grundsätzlich Abholpreise im Laden.
Auf Wunsch liefern wir unter folgenden Bedingungen:
Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Kunden in der Bestellung
angegebenen Lieferadresse. Liefertermine und -fristen sind unverbindlich.
4.2. Innerhalb der BRD ohne Inseln wird beim Versand per Rechnung, Vorkasse
und Kreditkarte Versandkostenpauschale nach folgeren Vorschrift berechnet.
Kosten für Postversand in Deutschland :
€ 4,95 mindestens
€ 6,95 ab Bestellwert 50.00
€ 8,50 ab Bestellwert 100.00
€10,50 ab Bestellwert 200.00
€ 4,95 ab Bestellwert 1200.00
Bei Versand gegen Nachnahme
kommt die derzeit gültige Nachnahmegebühr hinzu.
Handelt es sich beim Versand der Ware um Hochzeitslisten, so wird die Ware
innerhalb Deutschlands frei Haus verschickt.
Lieferungen ins Ausland werden nur nach entsprechender Anfrage auf Kosten
der Käufers ins Ausland verschickt.
5.Widerrufsrecht
5.1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
Küchen-Loesch GmbH
Lorenzer Platz 7/15
D – 90402 Nürnberg
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung für uns mit
deren Empfang.
Zur Wahrung der Frist reicht es aus, wenn Sie uns die Ware an
Küchen-Loesch GmbH, Lorenzerplatz 7/15, 90402 Nürnberg rechtszeitig,
ohne Angabe von Gründen, mit der unbeschädigten Originalverpackung der
Ware und allen Unterlagen zusenden. Die Kosten und Gefahr der Rücksendung
tragen wir für Sie ab einem Bestellwert in Höhe von EUR 40,00.
Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt.
Bitte kontaktieren Sie uns vor einer Rücksendung,so dass wir
Ihnen die
Paketfrankierung kostenfrei zusenden können.
Uns unfrei
zugestellte Lieferungen werden nicht angenommen.
Bereits geleistete Zahlungen werden von uns unverzüglich erstattet. Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
Der Kunde hat insbesondere bei Rücksendung ohne Orginalverpackung
ggf. Wertersatz zu leisten. Bitte heben Sie daher die Orginalverpackung auf und benutzen
Sie das Gerät erst, wenn Sie sich entschieden haben, von Ihrem Widerrufsrecht
keinen Gebrauch zu machen.
5.2. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind.
5.3. Mit Ausübung des Widerrufsrechts erlischt die Bindung des Kunden
an sein Vertragsangebot. Die Parteien haben ihre jeweiligen Leistungen
zurück zu erstatten. Sofern der Bestellwert mehr als 40,00 EUR beträgt
erstattet kuechen-loesch.de dem Kunden die Kosten für die Rücksendung
der Ware.
6.Zahlung
Kuechen-loesch.de liefert gegen Vorauskasse
per Rechnung
per Kreditkarte
per Nachnahme
Vorabüberweisung auf das Konto von Küchen-Loesch GmbH erst
NACH Zahlungsaufforderung durch kuechen-loesch.de
7.Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum der Ware bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises vor.
8.Mängelgewährleistung
8.1.Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Soweit gesetzlich zulässig, sind weitergehende Ansprüche - gleich aus
welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden,
die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften
wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit
unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
8.2. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden
vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn Sie Ansprüche aus dem
Produkthaftungsgesetz geltend machen.
Soweit wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die
Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstandenen Schaden
beschränkt.
Mängelansprüche verjähren in 24 Monaten, gerechnet ab Lieferung.
9.Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden bei uns
gespeichert. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich
behandelt.
10.Aufrechnung, Minderung
10.1. Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag und die Übertragung
dieses Vertrages insgesamt durch den Kunden kann nur mit vorheriger
schriftlicher Zustimmung von kuechen-loesch.de erfolgen.
10.2. Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden gegen
Ansprüche von kuechen-loesch.de aus diesem Vertrag oder damit
zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft,
sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder
unbestritten ist.
11.Schlußbestimmungen
11.1.Vertragssprache ist Deutsch.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschuss der UN-Kaufrechts.
11.2. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden,
so bleiben die Bedingung im Übrigen wirksam. Küchen-Loesch und der Kunde
werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die
dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
11.3.Erfüllungsort und Gerichtstand ist Nürnberg
Datum 1. Januar 2007
